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Kurioser Moment im Bundestag. Der AfD-Politiker Peter Boehringer sprach am Dienstag über den Haushalt für das Jahr 2024, den die Ampel-Koalition beschließen will, die AfD hält ihn erneut für verfassungswidrig und will dagegen klagen.
Doch plötzlich sprach Boehringer von Zwischenrufen, die es offenbar nicht gab. Denn aus den Lautsprechern ist kein Widerspruch zu hören. Doch das war nicht der einzige kuriose Moment in der Rede des AfD-Politikers. Nur wenige Minuten zuvor hatte Boehringer kritisiert, dass die Ampel-Koalition kein Geld für den Ukraine-Krieg bereitgestellt hätte, wenn sie sich an die Schuldenbremse gehalten hätte. Doch diesmal gab es wirklich einen Zwischenruf.
„Leider hat Ihnen das Verfassungsgericht ja erst 2023 jetzt die finanzielle Geschäftsgrundlage entzogen. Doch selbst jetzt setzen sie das Urteil aus Karlsruhe nicht vollständig um. Schon die 28 Milliarden Euro Schulden im KTF sind eindeutig urteils- und damit verfassungswidrig,“ sprach der AfD-Politiker. Plötzlich ist ein klares „Nein“ zu hören.
Irritiert dreht sich Boehringer nach hinten um und keift das Präsidium an: „Das ist keine neutrale Verhandlungsführung. Ich bitte Frau Präsidentin hier einzugreifen.“
Bärbel Bas versucht den AfD-Politiker zu beruhigen: „Herr Boehringer, das kam hier nicht aus dem Präsidium, sondern von Herrn Rohde.“ Doch der AfD-Mann keift weiter herum.