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Die CDU will wieder an die Regierung. Das hat Parteichef Friedrich Merz am Montag (06.05.2024) beim Parteitag in Berlin deutlich gemacht.
„Die CDU ist wieder da“, sagte Merz zu Beginn des 36. Parteitags der CDU. Die Partei habe eine Idee von der Zukunft und einen Plan für die großen Aufgaben.
Das Leitmotiv des Parteitages ist „Zukunft gemeinsam gewinnen“. Das Motiv sei auch Bestandteil des neuen Grundsatzprogramms der Partei, das am Dienstag (07.05.2024) beschlossen werden soll. Es wäre das vierte CDU-Grundsatzprogramm. Die aktuelle Fassung ist von 2007.
Deutschland könne es laut Merz besser. Dafür müsse das Land aber auch „endlich wieder gut regiert werden.“ Merz kritisierte die Ampelkoalition am Montag mehrfach, beispielsweise wegen des reformierten Bürgergelds oder auch aufgrund des sogenannten Heizungsgesetzes.
In Berlin wird in den kommenden Tagen (bis einschließlich 08.05.2024) der Bundesvorstand der CDU sowie das Präsidium der Partei gewählt. Friedrich Merz wurde bereits am Montag mit rund 90 Prozent als CDU-Parteivorsitzender wiedergewählt.
Es wird zudem auch über den CDU-Generalsekretär abgestimmt. Aktuell ist dies Carsten Linnemann, der seit seiner Ernennung Mitte 2023 kommissarisch Generalsekretär ist.
00:00 Der Bundesparteitag der CDU: Ausschnitte aus Merz' Rede
2:55 Interview mit Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von NRW
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Der Beitrag wurde am 06.05.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.