#scholz #kanzler #bundestag
Die Ampel ist so unbeliebt wie nie. Gut zwei Monate vor der Europawahl herrscht in Berlin deshalb „die blanke Angst“, sagt Verleger Wolfram Weimer. Im Interview mit FOCUS online erklärt der Politik-Insider, dass es hinter den Kulissen bereits Planspiele gebe, den Kanzler zu wechseln; und zwar bald.
„Die Aktion Kanzlerwechsel steht auf der Agenda. Es gibt einige in der Fraktion, die das gerne in diesem Sommer hinbekommen wollen“, so Weimer. Mit Verteidigungsminister Boris Pistorius hätte die SPD den derzeit beliebtesten deutschen Politiker in ihren Reihen. Die SPD könnte im Sommer zumindest zu der Entscheidung kommen, dass nicht Scholz, sondern Pistorius der nächste Kanzlerkandidat werde.
Hintergrund ist die große Angst vor einem desaströsen Abschneiden bei der Europawahl. „Sie sind alle der Meinung, es wird ein Scherbengericht“, so Weimer über die bevorstehende „Denkzettel-Wahl“.
Noch dramatischer könnte es im Herbst bei den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen und Thüringen aussehen. „Die SPD ist dort inzwischen in Richtung fünf Prozent unterwegs. Das heißt, die alte Volkspartei SPD droht zu einer Splitterpartei zu werden.“
Für ein Aus der Ampel vor ihrem offiziellen Ablaufdatum spricht auch, dass sich die FDP im freien Fall befindet. Die Liberalen würden aktuellen Umfragen zufolge den erneuten Einzug in den Bundestag zu verpassen. Der Sommer sei die letzte Möglichkeit, aus der Ampel auszusteigen, um nicht dasselbe Schicksal zu erleiden wie einst die Westerwelle-FDP.
Der frühere Parteivorsitzende der Liberalen war nach einem Rekordergebnis bei der Bundestagswahl 2009 vier Jahre später mit weniger als fünf Prozent aus dem Bundestag gefallen.
Laut Weimer ist hinter den Kulissen daher immer häufiger von der „Genscher-Wende“ die Rede. Hans-Dietrich Genscher hatte die Partei 1982 aus der sozialliberalen Koalition mit Helmut Schmidts SPD geführt und sich mit der Union zusammengetan.
Zwar wird schon seit rund eineinhalb Jahren darüber spekuliert, die FDP könnte wegen sinkender Zustimmungswerte die Ampel platzen lassen. Doch diesmal meine es Parteichef und Finanzminister Christian Lindner ernst, glaubt Weimer. „Es ist der einzige Weg, den die FDP noch hat.“ In der Hoffnung, die eigene liberale Wählerschaft, die zunehmend enttäuschter ist, würde ein vorzeitiges Aus goutieren.