Wenn das Volk unmittelbar Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen kann, spricht man von Direkter Demokratie. Ein Werkzeug direkter Demokratie sind Volkabstimmungen - und die sind vor allem in der Schweiz sehr verbreitet. Wie Volksabstimmungen in der Schweiz ablaufen erklären wir in diesem Video.
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Gemeinsam etwas bewegen, bei wichtigen Themen unmittelbar mitentscheiden oder auch parlamentarische Vorhaben bremsen. Wenn neben den Politikern im Parlament auch das stimmberechtigte Volk über Gesetzesvorlagen entscheidet, nennt man das direkte Demokratie.
Dafür sind Volksabstimmungen ein entscheidendes Werkzeug. Mit rund vier nationalen Urnengängen pro Jahr wird in der Schweiz weltweit am häufigsten zur Urne gerufen. Die Abstimmungen finden von den Gemeinden über die Kantone bis hin zum Bund auf allen Staatsebenen statt. Dafür gibt es drei Instrumente: die Volksinitiative, das fakultative und das obligatorische Referendum.
Die Volksinitiative bringt Reformideen aus dem Volk zur Abstimmung und ist die häufigste Form der direktdemokratischen Beteiligung. Innerhalb von 18 Monaten müssen mindestens 100.000 Unterschriften von stimmberechtigten Personen gesammelt werden. Ist die Initiative gültig und durchführbar, stimmen das Volk und auch die Kantone anschließend über den Antrag ab. Erreicht die Abstimmung diese doppelte Mehrheit, ist die Initiative angenommen. So wurde beispielsweise im Mai 2022 entschieden, dass Streamingdienste wie Netflix künftig einen Teil ihres Umsatzes in Schweizer Produktionen investieren müssen.
Bei einem Referendum kann das Volk hingegen über Beschlüsse des Parlaments abstimmen. Das obligatorische Referendum wird dabei nicht vom Volk initiiert. Es ist verpflichtend, wenn das Parlament die Verfassung ändern möchte oder wenn über den Beitritt zu Organisationen und Gemeinschaften entschieden wird. Auch hier braucht es eine doppelte Mehrheit aus Volk und Kantonen. Ein Beispiel dafür ist die Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum im Jahr 1992. Mit einem Nein-Anteil von 50,3 Prozent wurde gegen einen Beitritt entschieden.
Und beim fakultativen Referendum? Es findet nicht automatisch statt, sondern wird meistens vom Volk initiiert. Ziel ist die Abstimmung über ein Gesetz, das vom Parlament erarbeitet wurde, aber noch nicht in Kraft getreten ist. Gelingt es dem Volk innerhalb von 100 Tagen 50.000 Unterschriften zu sammeln, kommt es zur Abstimmung: Das Volk kann die Vorlage mit einfacher Stimmmehrheit annehmen - oder stoppen. So wurde etwa die Revision des Schweizer CO₂-Gesetzes 2021 mit knapper Mehrheit abgelehnt - und dadurch die Entwicklung eines neuen Gesetzesvorhabens erforderlich.
Gemeinsam etwas bewegen, bei wichtigen Themen mitentscheiden oder auch parlamentarische Vorhaben bremsen: Das Volk profitiert in vielen Bereichen von der direkten Demokratie.
Aber: Die Wahlbeteiligung ist häufig gering und variiert stark je nach Alter oder Bildungsstand. Die Entscheidungen sind daher nicht immer repräsentativ für alle Bürger. Bei einigen Themen besteht zudem die Gefahr, dass die Ebene der Sachpolitik verlassen wird und so Stimmungsmache betrieben wird.
Daher ist bei der direkten Demokratie besonders wichtig: Vor einer Abstimmung gut informieren und möglichst alle Aspekte des Themas miteinbeziehen.
Quellen:
Merkel, Wolfang / Ritzi, Claudia (2017): Die Legitimität direkter Demokratie: Wie demokratisch sind Volksabstimmungen? Springer-Verlag, Berlin.
www.bpb.de/23190/volksabstimm...
www.anwalt.org/volksentscheid/
www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vr/...
swissvotes.ch/vote/388.00