Stell dir vor: Es ist der 5. November 2024 - und Donald J. Trump besiegt erneut den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, wird somit der 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Was erwartet die USA, uns in Europa und die Welt dann? Trump hat eine Vision. Und aus der macht er keinen Hehl, so unvorstellbar manche Punkte sind. Was plant Trump wirklich? Possoch klärt - mit Thomas Jäger, Julian Müller-Kaler und Isabell Karras aus dem ARD-Studio Washington.
INHALT
00:00 Steht den USA eine Revolution bevor?
01:36 Amerika unter Trump 2.0: Alles anders!
05:25 Trump: "Abrissbirne in Washington"
07:43 Project 2025: Wahlkampf oder Agenda?
10:17 Trumps Anhänger: Verschiedene Interessen, eine Stimme
12:28 Gerät Europa unter Trumps Geiselhaft?
Auf das Urteil des Obersten US-Gerichtshofs hatte die ganze Nation gewartet. Denn wenige Monate vor den Präsidentschaftswahlen Anfang November wollten Amerikas Wahlberechtigte wissen, ob Ex-Präsident Trump strafrechtlich dafür verantwortlich gemacht werden kann, was er nach seiner Wahlniederlage 2020 in Gang gesetzt hatte: die Anstiftung zur Manipulation des Wahlergebnisses mit dem Ziel, die zuvor funktionierende Machtübergabe im Weißen Haus zu seinen Gunsten zu verhindern.
Historisches, folgenschweres Urteil
Er habe als Präsident die "absolute Immunität", hatte Trump stets zu seiner Rechtfertigung behauptet. Zu keinem Zeitpunkt hatte er eingeräumt, dass Joe Biden im November 2020 gewonnen hatte und daher sein rechtmäßiger Nachfolger war. Nun liegt der historische, folgenschwere Urteilsspruch des Obersten Gerichtshofs vor: Das Gericht gewährte Trump weitgehende Immunität vor Strafverfolgung wegen Untergrabung der Wahl.
Die sechs von den Republikanern ernannten Richterinnen und Richter legten in ihrer Mehrheitsentscheidung die Machtbefugnisse des Präsidenten weiter als jemals zuvor aus. Präsidenten könnten für die Ausübung ihrer verfassungsmäßigen "Kernbefugnisse" nicht strafrechtlich verfolgt werden. Dies gelte auch in Fällen, in denen frühere Präsidenten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt strafrechtlich verfolgt werden könnten. Auch dann hätten sie "zumindest Anspruch auf präsumtive Immunität vor Strafverfolgung für Amtshandlungen, die sie als Präsident vorgenommen haben", wie es die Doyenne der amerikanischen Supreme-Court-Berichterstattung, Nina Totenberg, vom öffentlich-rechtlichen Radiosender "National Public Radio" zusammenfasst.
Weiterführende Links:
time.com/6972021/donald-trump...
time.com/6972022/donald-trump...
www.spiegel.de/ausland/usa-ob...
www.zdf.de/nachrichten/politi...
www.handelsblatt.com/politik/...
www.dw.com/de/biden-oder-trum...
www.tagesschau.de/ausland/ame...
Presenter: Dominic Possoch
Videoproduktion: Tim Hanke-Zilles
Grafik: Susanne Baur, Christoph Gremmer
Recherche und Text: Anna Feininger, Dominic Possoch
Redaktion BR24: Hendrik Loven, Gudrun Riedl
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