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Kommunalpolitik kurz erklärt: Bauleitplanung

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HannsSeidelStiftung

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Күн бұрын

Clara und Peter haben sich entschlossen, gemeinsam ein Haus auf ihrem Grundstück zu bauen. Dafür haben sie eine ganz bestimmte Vorstellung. Sie reichen ihren Bauantrag bei der Gemeinde ein.
Damit nicht jeder willkürlich baut, gibt es für alle gewisse Bauvorgaben. Auf Bundesebene regelt das Baugesetzbuch das Bodenrecht, also Grundsatzfragen des Baurechts. Zum Beispiel ob Einzelbauvorhaben zulässig sind.
Die Baunutzungsverordnung konkretisiert diese Vorgaben und legt Art und Maß der Nutzung einer baulichen Anlage fest. Zum Beispiel ob ein Gebäude als Wohnhaus oder als Diskothek genutzt werden kann und wie viel Fläche des Grundstücks dafür bebaut werden darf. Darüber hinaus müssen stets wichtige Belange wie Natur- und Immisssionsschutz berücksichtigt werden.
Die Sicherheit in Form von Brandschutz und Standsicherheit ist Ländersache. In Bayern findet man mit der Bayerischen Bauordnung Regelungen zu nachbarlichen Abstandsflächen, welche Bauvorhaben genehmigungspflichtig sind, oder wie viele Stellplätze man für PKWs vorhalten muss.
Für die Einhaltung der Baurichtlinien sind die Bauaufsichtsbehörden zuständig, in der Regel Landratsämter oder Große Kreisstädte und kreisfreie Städte selbst. Sie sollen Bauanträge auf Rechtmäßigkeit prüfen, eine Baugenehmigung erteilen und bei Schwarzbauten einschreiten, deshalb spricht man auch von der „Baupolizei“.
Der Gemeinderat entscheidet über die Ortsentwicklung seiner Gemeinde. Dafür wird zunächst ein vorbereitender Flächennutzungsplan entwickelt. Aus diesem heraus entstehen dann verbindliche Bebauungspläne für kleinere Teilgebiete des Ortes. Hierin ist festgelegt, wie ein Grundstück bebaut und wie es genutzt werden darf. Also konkret, an welche Stelle ein Gewerbegebiet gebaut wird oder ob es reine Wohngegenden oder Landwirtschaftsflächen sind. Auch wie viele Etagen ein Gebäude haben darf oder die Art des Daches.
In bereits bebauten Gebieten spricht man vom Innenbereich, außerhalb auf unbebauten Flächen vom Außenbereich. Für letztgenannten dürfte es in der Regel schwierig für Clara und Peter werden, eine Baugenehmigung zu erhalten. Gibt es keinen Bebauungsplan, ist entscheidend, ob sich ein Bauvorhaben in die örtliche Umgebung einfügt.
Clara und Peter haben Glück gehabt: Für Ihr Bauvorhaben haben sowohl die Gemeinde als auch das Landratsamt keine Einwände gehabt und die Baugenehmigung erteilt. Dem Bau des Eigenheims steht also nichts mehr im Wege!

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