Gut eine Woche nach der Europawahl beraten die Staats- und Regierungschef:innen der Europäischen Union über das künftige Spitzenpersonal der EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhofft sich nach dem Wahlerfolg des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP von dem Sondergipfel am Montagabend grünes Licht für eine zweite Amtszeit. Die Führung der Kommission gilt als einer der wichtigsten Posten in der EU: Die EU-Exekutive schlägt Gesetze vor und wacht über die Einhaltung des gemeinsamen Rechts.
Damit von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie von den Staats- und Regierungschef:innen mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Das heißt: Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschef:innen, die der EVP-Parteienfamilie angehören wie sie, noch mindestens drei weitere Chef:innen von großen Mitgliedstaaten für sie stimmen.
Für die anschließend notwendige Wahl im Europäischen Parlament ist sie darüber hinaus auf die Unterstützung anderer Parteienfamilien wie den Sozialdemokraten und Liberalen angewiesen, die bei der Europawahl hinter der EVP zweit- und drittstärkste Kraft geworden sind. Diese dürften im Gegenzug erwarten, andere Spitzenposten besetzen zu dürfen.
Ende kommender Woche treffen sich die Staats- und Regierungschef:innen erneut in Brüssel, diesmal zu einem regulären Gipfel. Im Idealfall ist die Personalplanung dann schon unter Dach und Fach und muss nur noch formell bestätigt werden. Falls nicht, dürften die Staats- und Regierungschef:innen noch weiter über die Spitzenposten beraten.
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