#scholz #bundestag #cdu
Wieder einmal geht es um Taurus, als Kanzler Scholz sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellt. Mit Norbert Röttgen liefert er sich einen harschen Schlagabtausch.
Am Mittwoch kommt es im Deutschen Bundestag zu einem scharfen Rededuell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Norbert Röttgen, dem Parlamentarischem Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Scholz sprach sich in den vergangenen Wochen mehrfach gegen die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine aus. Nun provoziert Röttgen mit der Frage: „Sind Sie der Auffassung, dass Frankreich und Großbritannien durch die Lieferung der Marschflugkörper Kriegsbeteiligte geworden sind?“
Scholz reagiert daraufhin bockig: „Mit Halbwahrheiten wird öffentliche Kommunikation betrieben.“ Und ergänzt: „Nein, durch die Lieferung der Waffen wird man nicht kriegsbeteiligt werden. Niemand hat das gesagt, ich nicht, und auch sonst keiner, den ich im verantwortlichen Umfeld der Bundesregierung kenne.“
Dann wird Scholz richtig sauer und greift Röttgen direkt an: „Was mich aber ärgert ist, sehr geehrter Herr Abgeordneter, lieber Norbert, dass Du alles weißt und eine öffentliche Kommunikation betreibst, die darauf baut, dass dein Wissen kein öffentliches Wissen ist. Ich glaube, das sollte in der Demokratie nicht der Fall sein.“
Präsidentin Bärbel Bas geht mit einem Schlichtungsversuch dazwischen und erlaubt Röttgen, auf den Kanzler zu reagieren. Der kontert hitzig: „Ich muss diesen Vorwurf erheben: Sie spielen nicht mit klaren Karten und Sie zielen darauf ab, die Öffentlichkeit in dieser Frage zu täuschen, in einer Frage der europäischen und nationalen Sicherheit.“
Scholz weist den Vorwurf im Zusammenhang mit Taurus erneut als nicht richtig zurück: „Und deshalb wiederhole ich noch mal: Aus meiner Sicht ist das eine sehr weitreichende Waffe. Diese Waffe könnte angesichts der Bedeutung, dass man die Kontrolle über die Ziele nicht verlieren darf, nicht ohne den Einsatz deutscher Soldaten eingesetzt werden. Das lehne ich ab.“