Liebe Demokraten, wer wird hier in unserer freiheitlich-demokratischen BUNTEN Regenbogenrepublik noch eine Schwulenbar betreiben, wenn wir hier ein Kalifat haben? Liebe Demokraten, wer wird hier noch als Arzt unseren Maderln die Brüste abschneiden oder unseren Buben den Penis, wenn wir hier ein Kalifat haben?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration für Wirtschaftswachstum sorgen?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration im Vertrieb tätig sein?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration im Verkauf arbeiten?

Freiheit für unsere demokratische Genossin Maja T.! Sie hat in Ungarn Zivilcourage bewiesen und mit hammerhartem Widerstand ein mutiges Zeichen gegen den Faschismus gesetzt. Nun wird sie dort von dem transphoben Diktator Orban inhaftiert.

Hitler war ein Nazi!

uhhh das Video wirkt wie AI... Schwierig außer es hat einen Grund und Geld SParen war keiner. Oder es ist nur ein Flter. Melodiesch finde ich den Song eher Schwach egal ob es um was wichtiges geht. :/ - Zum Thema selber... Ja Wählen gehen ist wichtig. Doch nur zu wählen um irgend wleche Parteien zu verhindern ist der falsche grund! Man sollte für sich oder die eigenen (enkel-)Kinder wählen! Die wählen, die für die eigenen Interessen eintreten und so verrückt es auch linbt die AfD Wähler sind aktuell fast die einzigen die so wählen. Alle anderne Wählen entweder das, was ihre Familie schon immer gewählt hatte oder um irgend eine der anderen Parteien zu verhindern oder um einfach zu protestieren. Da nimm ich mich auch nicht aus. Zur Europawahl wählte ich DiePARTEI zum Protest gegen die korrupten Parteien aber auch, weil diePARTEI gute arbeit geleistet hatte. - Die Wähler müssen wieder lernen was es heißt in einer Demokratie wählen zu können! Das ist kein Spiel! Besonders nicht in Deutschland wo das Volk keine einfachen Möglichkeiten haben einmal eine Falsche Entscheidung wieder rückgängig machen zu können! Da haben die Regierungen bisher "gut" vorgesorgt, damit wir weniger Macht haben. Um so wichtiger ist es sich zu informieren was man da wählt. Vertreten die die eigenen ANsichten wirklch oder sagen sie das nur und machen dann was ganz anderes? Was leider bei den Großen Partein immer der Fall war und ist... - Dazu kommt dann auch noch, so ne richtige Demokratie ist weder Deutschland noch die EU... Es werden teilweise Menschen ausgegrenzt vom Wählen ob durch Behinderungen, wie ich letztens gelernt habe, oder durch Herkunft oder andere Hintergründe, die gewissen Leuten nicht passen... Und dann nach der Wahl wird vieles Demokratische rückgängig gemacht in dem dann Koalitionen Gebildet werden, die, weil sie die Mehrheit sind, alles einfach versuchen zu entscheiden. Und wenn sie aus Korrupten Parteien bestehen machen sie dann mehr das, was die mit den Meisten Kontakten machen wollen (In der Regel also CDU). Dann gibt es noch Parteizwänge, wodurch die Parteimitgliederk aum individuell Entscheiden und handeln dürfen ohne dann von der eigenen Partei Sanktioniert zu werden (Siehe Marco Bülow für mehr Informationen) und natürlich, dass wir die Bürger, nicht viel EInfluss haben. Es werden ja auch wegen der 5% Hürde Millionen an Stimmen ignoriert... - Selbiges auch in der EU. Da hat Nico Semsrott ja vieles aufgedeckt. Dass die kommision alles Entscheidet. Egal was die anderen Politiker im Parlament einreichen, wenn die kommission das nicht will wird es ignoriert. wie 4 millionen Unterschriften von Bürgern in der gesamten EU. Oder wie der Kommsionspräsident gewählt wird. Muss nichtmal auf irgend einer liste stehen und kann dann von 350Leuten gewählt werden selbst wenn 100.000 jemand anderes, der wirklich auf der liste stand, gewählt hatten. Aber wenn die Leute im Parlament lieber eine Person haben wollen, die Konzentrationslager im AUsland finanziert und Menschen sterben lässt, dann ist das natürlich okay... Wir sehen also, auch wenn wir Demokratisch wählen können, am Ende werden unsere Demokratischen Stimmen entweder nicht alle gezählt oder man macht mit dunserer auswahl etwas, was niemand wollte. Besonders die Korrupten Parteien. Und an Wahlversprechen muss man sich auch nicht halten also kann man versprechen was man will und dann was ganz anderes tun. Wie als die SPD versprach keine GroKo einzugehen und dann doch nachbgab aber anstatt die CDU dann beeinzuflussen haben sie sich der schön hin gebückt und der CDU ALLES machen lassen! Und jetzt hat der Staat 4 Milliarden eure Schulden dank Spahn, der Straffrei bleibt... Was man machen kann, damit wir mehr Demokratie haben? Klagen vielleicht? Aber was bringt das, wenn die Regieren dann das Urteil ignorieren können? Dann selber in eine Parei eintreten? Wenn du nicht auch korrupt wirst kannste es vergessen bei den Großen Parteine voran zu kommen aber trete gerne Kleinparteien bei und helfe da. Aber am Besten ist es: Selber machen! Beteilige dich an Organisationen wie ABgeordneten Watch, Campact usw und versuche darüber was zu ändern OHNE die korrupte Politik die nur was macht, wenn der Druck zu groß wird! Ich werde auf jeden Fall Weitherhin die WÄhlen, diem ich vertreten. Auch wenn dank der undemokratischen 5% Hürde meine Stimme Ignoriert werden kann. Besser als immer wieder die selben Korrupten Parteine zu wählen die uns immer wieder missbrauchen udn wir doch immer wiederz u ihnen zurück kehren... Deutsche Wähler haben Psychische Probleme und das Verdanken wir am Meisten der CDU, die alles in Deutschland, besonders die bildung, verschlechtert haben... Achja, Diktatoren haben keine ANgst vor demokratie. Sie töten eher die, die eine Demokratie fordern. Oder Unterdrücken sie. Sehe Unsere Nachbarn in Ungarn, Putin, China usw.

Die Rechtsextremisten in den Kommentaren sind schon putzig. Erst empören sie sich wochenlang auf Befehl ihrer Führerclowns in dem Kommentarbereich dieses Songs mit zusammenhangsloser Hetze über die Demokratie. Sie zeigen ihren Hass auf Demokratie, Menschenrechte und -lichkeit, indem sie volksverhetzende antisemitische Impfverschwörungen und Umvolkungsschwurbeleien verbreiten sowie fremdenfeindliche bzw. völkische Tiraden schwingen. Menschen mit Gegenmeinungen werden als Antideutsche und Bolschewisten beschimpft und verunglimpft. Und wenn das Kind dann beim Rechtsextremisten-Namen genannt wird, werden die Rechtsextremisten ganz sensibel und stehen die weinerliche Opferrolle wieder perfekt. Ich hoffe für euch, dass die Opferrolle olympisch wird, dann hättet wenigstens einmal im Leben Chancen auf Erfolg.

@🟥🟩🏳️‍🌈🫵 Judgement day is near! Der Linksextremismus, der in Deutschland insbesondere in Gestalt der sogenannten Antifa daherkommt, die eher handelt wie eine „Fa“, wenn Sie mich fragen, hat eine erschreckende Anschlussfähigkeit in einem sich selbst als „Zivilgesellschaft“ betitelnden Milieu, das eine recht heterogene Truppe umfasst, die vom überzeugten Kommunisten über woke Hippster und kopftuchtragende Feministinnen bis zu sozialdemokratischen Politikern reicht. Leute, die von sich behaupten, tolerant und progressiv zu sein, aber keine Skrupel haben, Menschen zu diffamieren, zu beschimpfen oder bisweilen auch körperlich anzugreifen, wenn sie diese als „rechts“ identifiziert haben wollen.

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Häuser verputzen?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Elektrokabel verlegen?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration den Gerüstbau erledigen?

ich nenn es freiheit

Dass ich das noch erleben darf. Die Ärzte als Stütze des Systems. Liebe Ärzte: Es ist nicht Eure Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist, es ist aber auch Eure Schuld, dass sie so bleibt.

@🟥🟩🏳️‍🌈🫵 Liebe linksversiffte was machen wir mit dem ganzen Geld 💰 Wenn erfolgreich REMIGRIERT wurde? Bürgergeld-Kosten gehen durch die Decke Die Kosten des durch die Ampel-Regierung eingeführten Bürgergelds haben einen neuen Höchststand erreicht. Demnach wurden im Jahr 2023 insgesamt 48,9 Milliarden Euro Steuergeld für das Bürgergeld ausgegeben. Das sind 14,8 Prozent mehr als noch 2022!

Hö... hat ja super funktioniert, eure Propaganda 🤣🤣

@linksversiffterdummfist Sie scheinen keine Fachkraft zu sein und an eigenartigen Zwängen zu leiden. Sie hämmern die Kommentare ja wie mit einem M42 in die Welt hinaus! Achten sie auf ihren Blutdruck. Schlaganfall droht. Alles gute

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch die Arbeit bei den Energieversorgern erledigen?

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch in der Medizin arbeiten?

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration in den Sportvereinen das Jugendtraining leiten?

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Autobahnen instandhalten?

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Dächer der Häuser decken?

Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Arbeit in der Landwirtschaft machen?

Verbale und körperliche Gewalt ist leider das einzige, was die Nazis aus der AfD können: »Seit 2017 ist im Deutschen Bundestag der Ton rauer geworden. Wir hören aggressive Redebeiträge von Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir hören herabwürdigende und verletzende Inhalte in diesen Redebeiträgen«, sagte Diaby im »Berlin Playbook Podcast« des Nachrichtenmagazins Politico. »Das ist wirklich eine völlig neue Situation im Vergleich zu 2013 bis 2017. Diese aggressive Redeart ist Nährboden für Gewalt und Aggression auf der Straße«, sagte Diaby, der den Wahlkreis Halle in Sachsen-Anhalt vertritt. »Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft« Der promovierte Chemiker Diaby stammt aus dem Senegal und wurde in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angegriffen. Es gab Drohungen und Beleidigungen, mehrfach wurden Anschläge auf sein Büro verübt. »Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Morddrohungen bekommen. Eine rote Linie ist jetzt erreicht«, sagte der 62-Jährige in dem Podcast. Die bestehe darin, dass Mitarbeiter inzwischen erpresst würden, ihren Job bei ihm aufzugeben. Zuletzt wehrte sich der Bundestagsabgeordnete auf Instagram, indem er eine besonders abstoßende Drohung veröffentlichte. »Der Hass, den auch die AfD mit ihren menschenfeindlichen Narrativen tagtäglich sät, schlägt sich in konkreter psychischer und physischer Gewalt nieder!«, schrieb Diaby. »Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen!« Spiegel

Den Richter hat der Höcke mit seiner Lügengeschichte, wie zu erwarten war, nicht beeindrucken können. AfDler sind halt chronische Kriminelle: "Das Landgericht in Halle hat Björn Höcke zu einer weiteren Geldstrafe verurteilt. Der Thüringer AfD-Chef sei schuldig, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. Er hatte im Dezember 2023 bei einer Parteiveranstaltung in Gera den Anfang der SA-Parole „Alles für Deutschland“ gesagt. Sein Publikum vervollständigte sie. Als Strafe setzte das Gericht 130 Tagessätze zu je 130 Euro fest - insgesamt 16.900 Euro. Damit wäre Höcke vorbestraft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Vorsitzende Richter Jan Stengel begründete, Höcke habe die Parole bewusst verwendet, obwohl ihm klar gewesen sein musste, dass sie potenziell strafbar sei. Zu dem Zeitpunkt lief bereits ein Verfahren wegen der Verwendung der SA-Parole gegen ihn. Ein Video zeigt den Vorfall, um den es am Montag ging: Höcke stand in Gera im Lokal Waldhaus auf einer kleinen Bühne und hielt eine Rede. Gegen Ende beschwerte er sich, weil er wegen der SA-Parole vor Gericht musste. Mit einer animierenden Armbewegung wiederholte er dabei die ersten zwei Worte, „Alles für …“, und machte dann eine Pause. Das Publikum vervollständigte daraufhin, „… Deutschland!“, und Höcke lachte kurz auf. In Halle verwies Richter Stengel auch auf das Video. Es zeige, dass Höcke nicht versucht habe, die Vollendung der verbotenen Parole zu unterbinden. Stattdessen sei „mimische Zustimmung“ zu erkennen, sagte Stengel laut Deutscher Presse-Agentur. Höcke habe die Grenzen des Sagbaren ausgetestet. Die Geldstrafe sei verhältnismäßig."

Genau deshalb möchte die AfD den Rechtsstaat abschaffen, wie Höcke immer zu sagen pflegte, aber selbst die notorische Opferrolle hat den Nazitätern nicht geholfen: "Schwere Niederlage für die AfD in Bayern: Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München darf der Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren. Das Gericht wies am Montag nicht nur die Klage der AfD gegen die Beobachtung zurück, es sah auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen den Landesverband in Bayern gegeben. Der stellvertretende AfD-Landeschef Tobias Teich kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Der bayerische Verfassungsschutz entschied im Juni 2022, die AfD als Gesamtpartei zu beobachten, und teilte dies im September 2022 der Öffentlichkeit mit. Wie das Verwaltungsgericht entschied, war die Beobachtung der AfD und die Information der Öffentlichkeit zum damaligen Zeitpunkt zulässig und ist es auch heute. Das Verwaltungsgericht prüfte für die Entscheidung tausende Seiten Material. Nach dieser Auswertung stellte das Gericht fest, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der in Bayern als Oppositionsführer im Landtag auftretenden AfD bestehen. So gebe es auf einem „ethnisch-biologischen Volksverständnis“ basierende Äußerungen, die darauf abzielten, Deutsche mit Migrationshintergrund auszugrenzen. Konkret verwies das Gericht darauf, dass etwa im Zusammenhang mit Migration in der AfD von einem „Bevölkerungsaustausch“ gesprochen werde und Geflüchtete als „Invasoren“ dargestellt würden. Menschen muslimischen Glaubens werde unterstellt, in Deutschland die Scharia einführen zu wollen."

@🟥🟩🏳️‍🌈🫵 War scheinbar eine interne Angelegenheit. Sollte nicht weiter mit Ressourcen belastet werden! Messerattacke: 28-Jähriger stirbt in Flüchtlingsunterkunft Krefeld, NRW. Im nordrhein-westfälischen Krefeld ist ein 28 Jahre alter Mann von einem gleichaltrigen Mitbewohner mit einem Messer tödlich verletzt worden. Ort des Geschehens war eine Flüchtlingsunterkunft. Eine Mordkommission hat die Ermittlungsarbeit aufgenommen!

Cool

Verbale und körperliche Gewalt ist leider das einzige, was die Nazis aus der AfD können: »Seit 2017 ist im Deutschen Bundestag der Ton rauer geworden. Wir hören aggressive Redebeiträge von Kolleginnen und Kollegen der AfD. Wir hören herabwürdigende und verletzende Inhalte in diesen Redebeiträgen«, sagte Diaby im »Berlin Playbook Podcast« des Nachrichtenmagazins Politico. »Das ist wirklich eine völlig neue Situation im Vergleich zu 2013 bis 2017. Diese aggressive Redeart ist Nährboden für Gewalt und Aggression auf der Straße«, sagte Diaby, der den Wahlkreis Halle in Sachsen-Anhalt vertritt. »Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft« Der promovierte Chemiker Diaby stammt aus dem Senegal und wurde in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angegriffen. Es gab Drohungen und Beleidigungen, mehrfach wurden Anschläge auf sein Büro verübt. »Ich habe in den letzten Jahren mehrfach Morddrohungen bekommen. Eine rote Linie ist jetzt erreicht«, sagte der 62-Jährige in dem Podcast. Die bestehe darin, dass Mitarbeiter inzwischen erpresst würden, ihren Job bei ihm aufzugeben. Zuletzt wehrte sich der Bundestagsabgeordnete auf Instagram, indem er eine besonders abstoßende Drohung veröffentlichte. »Der Hass, den auch die AfD mit ihren menschenfeindlichen Narrativen tagtäglich sät, schlägt sich in konkreter psychischer und physischer Gewalt nieder!«, schrieb Diaby. »Das gefährdet den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen!« Spiegel

Den Richter hat der Höcke mit seiner Lügengeschichte, wie zu erwarten war, nicht beeindrucken können. AfDler sind halt chronische Kriminelle: "Das Landgericht in Halle hat Björn Höcke zu einer weiteren Geldstrafe verurteilt. Der Thüringer AfD-Chef sei schuldig, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. Er hatte im Dezember 2023 bei einer Parteiveranstaltung in Gera den Anfang der SA-Parole „Alles für Deutschland“ gesagt. Sein Publikum vervollständigte sie. Als Strafe setzte das Gericht 130 Tagessätze zu je 130 Euro fest - insgesamt 16.900 Euro. Damit wäre Höcke vorbestraft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Vorsitzende Richter Jan Stengel begründete, Höcke habe die Parole bewusst verwendet, obwohl ihm klar gewesen sein musste, dass sie potenziell strafbar sei. Zu dem Zeitpunkt lief bereits ein Verfahren wegen der Verwendung der SA-Parole gegen ihn. Ein Video zeigt den Vorfall, um den es am Montag ging: Höcke stand in Gera im Lokal Waldhaus auf einer kleinen Bühne und hielt eine Rede. Gegen Ende beschwerte er sich, weil er wegen der SA-Parole vor Gericht musste. Mit einer animierenden Armbewegung wiederholte er dabei die ersten zwei Worte, „Alles für …“, und machte dann eine Pause. Das Publikum vervollständigte daraufhin, „… Deutschland!“, und Höcke lachte kurz auf. In Halle verwies Richter Stengel auch auf das Video. Es zeige, dass Höcke nicht versucht habe, die Vollendung der verbotenen Parole zu unterbinden. Stattdessen sei „mimische Zustimmung“ zu erkennen, sagte Stengel laut Deutscher Presse-Agentur. Höcke habe die Grenzen des Sagbaren ausgetestet. Die Geldstrafe sei verhältnismäßig."

Genau deshalb möchte die AfD den Rechtsstaat abschaffen, wie Höcke immer zu sagen pflegte, aber selbst die notorische Opferrolle hat den Nazitätern nicht geholfen: "Schwere Niederlage für die AfD in Bayern: Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München darf der Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren. Das Gericht wies am Montag nicht nur die Klage der AfD gegen die Beobachtung zurück, es sah auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen den Landesverband in Bayern gegeben. Der stellvertretende AfD-Landeschef Tobias Teich kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Der bayerische Verfassungsschutz entschied im Juni 2022, die AfD als Gesamtpartei zu beobachten, und teilte dies im September 2022 der Öffentlichkeit mit. Wie das Verwaltungsgericht entschied, war die Beobachtung der AfD und die Information der Öffentlichkeit zum damaligen Zeitpunkt zulässig und ist es auch heute. Das Verwaltungsgericht prüfte für die Entscheidung tausende Seiten Material. Nach dieser Auswertung stellte das Gericht fest, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der in Bayern als Oppositionsführer im Landtag auftretenden AfD bestehen. So gebe es auf einem „ethnisch-biologischen Volksverständnis“ basierende Äußerungen, die darauf abzielten, Deutsche mit Migrationshintergrund auszugrenzen. Konkret verwies das Gericht darauf, dass etwa im Zusammenhang mit Migration in der AfD von einem „Bevölkerungsaustausch“ gesprochen werde und Geflüchtete als „Invasoren“ dargestellt würden. Menschen muslimischen Glaubens werde unterstellt, in Deutschland die Scharia einführen zu wollen."

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Arbeit in der Landwirtschaft machen?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Dächer der Häuser decken?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration die Autobahnen instandhalten?

@🟥🟩🏳️‍🌈🫵 Liebe linksversiffte Träumer und Realitätsverweigerer! Demnach hatten 81,5 Prozent der Syrer im Alter zwischen 20 und 34 Jahren im vergangenen Jahr keinen Bildungsabschluss. Ähnlich hoch sind die Zahlen bei jungen Afghanen (78,3 %) und jungen Irakern (82,3 %). Etwas niedriger, aber immer noch viel zu hoch sind die Zahlen bei Türken (49 %) oder Ausländern aus EU-Staaten (51,3 %). Das ist kein Fachkräfte-Wunder - das ist eine beispiellose Massenmigration in die Sozialsysteme, die die Existenz unseres Landes bedroht!

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration in den Sportvereinen das Jugendtraining leiten?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch in der Chirurgie arbeiten?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch die Arbeit bei den Energieversorgern erledigen?

@ 🟥🟩🏳️‍🌈🫵 ANTIFA VERBIETEN GRENZKONTROLLEN SOFORT ILLEGALE ABSCHIEBEN LINKSVERSIFFT 24/7 auf die Gosch!

Unter unserer Besatzungsmacht seit 1945 geduldet, gibt es keine DEMOKRATIE!!! Nur 3 Alliierte haben uns bisher in den Frieden entlassen!

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch im Mittelfeld für die deutsche Fußballnationalmannschaft rumwuseln?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch das Tor für die deutsche Fußballnationalmannschaft verteidigen?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch die Tore für die deutsche Fußballnationalmannschaft schießen?

Früher war einfach alles besser! Die Demokratie, Die Nußecken, Die Ärzte , die Europäische Gemeinschaft, Punk, Sexualität, Freiheit. Alles. Ok,-Rechts sein, hab ich früher als sehr abartig erlebt,- aber war das wirklich Rechts oder einfach nur Asso ? Rechts hat sich sehr gebessert.

Den Richter hat der Höcke mit seiner Lügengeschichte, wie zu erwarten war, nicht beeindrucken können. AfDler sind halt chronische Kriminelle: "Das Landgericht in Halle hat Björn Höcke zu einer weiteren Geldstrafe verurteilt. Der Thüringer AfD-Chef sei schuldig, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. Er hatte im Dezember 2023 bei einer Parteiveranstaltung in Gera den Anfang der SA-Parole „Alles für Deutschland“ gesagt. Sein Publikum vervollständigte sie. Als Strafe setzte das Gericht 130 Tagessätze zu je 130 Euro fest - insgesamt 16.900 Euro. Damit wäre Höcke vorbestraft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Vorsitzende Richter Jan Stengel begründete, Höcke habe die Parole bewusst verwendet, obwohl ihm klar gewesen sein musste, dass sie potenziell strafbar sei. Zu dem Zeitpunkt lief bereits ein Verfahren wegen der Verwendung der SA-Parole gegen ihn. Ein Video zeigt den Vorfall, um den es am Montag ging: Höcke stand in Gera im Lokal Waldhaus auf einer kleinen Bühne und hielt eine Rede. Gegen Ende beschwerte er sich, weil er wegen der SA-Parole vor Gericht musste. Mit einer animierenden Armbewegung wiederholte er dabei die ersten zwei Worte, „Alles für …“, und machte dann eine Pause. Das Publikum vervollständigte daraufhin, „… Deutschland!“, und Höcke lachte kurz auf. In Halle verwies Richter Stengel auch auf das Video. Es zeige, dass Höcke nicht versucht habe, die Vollendung der verbotenen Parole zu unterbinden. Stattdessen sei „mimische Zustimmung“ zu erkennen, sagte Stengel laut Deutscher Presse-Agentur. Höcke habe die Grenzen des Sagbaren ausgetestet. Die Geldstrafe sei verhältnismäßig."

"Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat sich innerhalb von eineinhalb Jahren mit insgesamt 739 Fällen von Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden beschäftigt, zu denen Hinweise auf mögliche rechtsextremistische Einstellungen und Aktivitäten aufgetaucht sind. In etwa jedem zweiten Fall seien tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gefunden worden, stellt der Verfassungsschutz in seinem aktuellen Lagebericht zu Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden fest. Der Bericht betrachtet den Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2022 und nimmt sowohl die Landesbehörden als auch die des Bundes in den Blick. Am häufigsten festgestellt wurden den Angaben zufolge extremistische Äußerungen in sozialen Medien oder Chats, politisch motivierte Beleidigungen sowie Kontakte zu oder Mitgliedschaften in extremistischen Organisationen und Parteien oder deren Unterstützung. Nur in wenigen Fällen seien gewaltorientierte Handlungen aufgefallen. Von insgesamt 364 Beschäftigten, bei denen es konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gab, waren 175 bei den Bundessicherheitsbehörden beschäftigt. 189 Fälle entfielen laut Bericht auf die Landesbehörden. Das Bundesinnenministerium weist allerdings darauf hin, dass sich sowohl bei den Verdachtsfällen als auch bei den Fällen, in denen sich tatsächliche Anhaltspunkte fanden, jeweils zu mehr als der Hälfte um Fälle handelt, die bereits im zurückliegenden Lagebericht ausgewiesen wurden. Grund dafür sei die bislang oft lange Dauer der Disziplinar- und arbeitsrechtlichen Verfahren. Für den Bund könnten diese durch die am 1. April in Kraft getretene Reform des Bundesdisziplinargesetzes beschleunigt werden." taz

Genau deshalb möchte die AfD den Rechtsstaat abschaffen, wie Höcke immer zu sagen pflegte, aber selbst die notorische Opferrolle hat den Nazitätern nicht geholfen: "Schwere Niederlage für die AfD in Bayern: Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts München darf der Verfassungsschutz die AfD als Gesamtpartei beobachten und die Öffentlichkeit hierüber informieren. Das Gericht wies am Montag nicht nur die Klage der AfD gegen die Beobachtung zurück, es sah auch die grundlegende Voraussetzung für den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel gegen den Landesverband in Bayern gegeben. Der stellvertretende AfD-Landeschef Tobias Teich kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Der bayerische Verfassungsschutz entschied im Juni 2022, die AfD als Gesamtpartei zu beobachten, und teilte dies im September 2022 der Öffentlichkeit mit. Wie das Verwaltungsgericht entschied, war die Beobachtung der AfD und die Information der Öffentlichkeit zum damaligen Zeitpunkt zulässig und ist es auch heute. Das Verwaltungsgericht prüfte für die Entscheidung tausende Seiten Material. Nach dieser Auswertung stellte das Gericht fest, dass tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der in Bayern als Oppositionsführer im Landtag auftretenden AfD bestehen. So gebe es auf einem „ethnisch-biologischen Volksverständnis“ basierende Äußerungen, die darauf abzielten, Deutsche mit Migrationshintergrund auszugrenzen. Konkret verwies das Gericht darauf, dass etwa im Zusammenhang mit Migration in der AfD von einem „Bevölkerungsaustausch“ gesprochen werde und Geflüchtete als „Invasoren“ dargestellt würden. Menschen muslimischen Glaubens werde unterstellt, in Deutschland die Scharia einführen zu wollen."

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch in den Kindergärten arbeiten?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch in den Schulen arbeiten?

@💙🇷🇺🇨🇳💙 Liebe AfD! Wer soll nach der Remigration noch Ingenieurwissenschaften studieren?