Doch, die BüMs trauen sich! Die lassen sich sogar mit faulen Eiern beschmeißen, durchaus auch mehr als 2 Stunden und mehrmals im Monat. Das halten die locker aus mit dem Gedanken an die Zahlenreihe auf dem Kontoauszug. Nur das zählt noch ! Ausnahmen bestätigen die Regel. Ergo: BüM heißen nur so, sie sind aber nicht das, was sich der Michel darunter vorstellt. Daß was bei den Kirchen die Suoperintendenten und Pröbste, sind bei Staatens die BüMs - der verlängerte Arm der Oberkirchen Obertanen. Und wenn man es anders auflöst und sagt: der Meister der Bürger, dann muß man sowohl überlegen, was im Meister steckt als auch im Bürgen !

Ist doch Ok, macht der öffentlich-rechtliche Rundfunk doch nicht anders.

Überall wird man beklaut.

Astronaut Bär, da würde ich nur eine Normenkontrollklage einreichen. Damit gäbe es vielleicht, aber nur vielleicht, einen Teilerfolg wegen der 95%.

Lese ich da etwa Hass aus euren Kommentaren? Das ist Hate-Speech und muss sofort gelöscht werden!

Du weißt doch Brücken bauen die niemand braucht und einen Dauer Baustelle im Berlin

@DomeDefenders Wir finden Ihre Wortwahl nicht ganz angemessen und würden Sie daher bitten, in Zukunft freundlich(er) sowie sachlich(er) zu bleiben - für einen Austausch ohne beleidigende sowie verletzende Kommentare.

Das macht die Sache für die Anwohner nuf noch teurer.

Dendoxx Oder Rumänen in den Ort locken. Die klauen die Baustelle leer.

und was bringt das?

Im übrigen habe ich auch mal vom Internet nach einer Rechtsgrundlage in BW für eine derartige Gebührenerhebung gesucht. Ohne Erfolg.

typical memer Eben das ist auch mein Kenntnisstand blog.jena.de/strassenbaubeitraege/2015/05/27/weshalb-erheben-berlin-und-baden-wuerttemberg-keine-strassenausbaubeitraege/

Das wissen doch die Bürgermeister nicht

Straßenbaubeiträge sind abgeschafft, ja. Aber hier geht es um eine "Erstmalige Erschließungsmaßnahme" und Erschließungsbeiträge sind nach wie vor Gesetz. Auch das mit den 95% ist in BaWü Gesetz. Die Straße ist zwar schon über 30 Jahre alt, wurde aber nie offiziell erschlossen und abgerechnet. Für Erschließungsmaßnahmen und deren Abrechnung gibt es in BaWü auch keine Verjährungsfristen, obwohl das Bundesverfassungsgericht das schon vor Jahren als verfassungswidrig erklärt hat. In BaWü gibts zwei Dinge die nicht verjähren. Mord und Erschließungsmaßnahmen.

Die wissen schon wie sie klein Leuuten das Geld abziehen können. Die Steuern die wir zahlen reichen nicht um das zu bezahlen was die Politiker verzapfen. Nun müssen wir noch öffentlich genutzt Straßen bezahlen die jeder nutzen darf nicht nur die Anwohner.

Auf Schadensersatz, Ruhestörung, Sachbeschädigung klagen!

die wollen halt so für die holdstücke geld sparen nd billig wohnraum für selige.

Shuichi Akai es gibt Ausnahmen

Dort wird auch die Straße erschlossen und nicht saniert.

Richtig! Hier handelt sich nicht um eine Sanierung, sondern um eine sog. "Erschließung". Und die Erschließung wird IMMER von den Anwohnern bezahlt. Auch ich mußte Erschließungskosten an meine Gemeinde bezahlen, als ich mein Haus gebaut habe. Nur: hier ist es absolut fragwürdig, ob die vorhandene Erschließung nicht ausreicht (die Anwohner haben überhaupt keine bessere Erschließung gefordert und offensichtlich ist die Situation seit Jahren befriedigend) und die Kosten gehen vollkommen an jedem sinnvollen Maß vorbei und das ist das Riesenproblem. Es wird einfach erschlossen, weil "man es machen kann.". Ein megaasozialer Bürgermeister ruiniert und vertreibt die eigenen Einwohner, skurril ist das, dabei soll eine Erschließung genau das Gegenteil bewirken. Vollkommen über das sinnlose Ziel hinausgeschossen. Ich könnte mir übrigens vorstellen, dass der Rechtsweg nicht unbedingt aussichtslos ist. Zwar sind grundsätzlich Anwohner für die Erschließungskosten heranzuziehen, aber wie überall im Leben, müssen die Kosten adäquat sein, man kann keine goldenen Gehwege verbauen, egal was es kostet. Und ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Richter entscheidet, dass 40.000,-€ für einen einzelnen Anwohner gerechtfertigt sind. Es kann sehr gut sein, dass die Stadt auf einem Großteil der Kosten sitzen bleibt, es kann nicht sein, dass sie einfach einen Freischein für unendliche Ausgaben haben.

GibsonVienna Mach halt du, Schlaumeier.

Genau...mit einem Einzeiler ist dann alles gelöst.

Hans Dampf und deinen scheiß gleich mit, linker Demokratieschädling

GibsonVienna Danke für deinen überaus qualifizierten Beitrag. Da geht einem das Herz auf bei dieser rhetorischen Eloquenz.

🤣 ich schmeiß mich weg... ich brauch nächstes Wochenende ein Auto... dafür nehme ich dann ihres ok? Sie nutzen ja auch die Straßen anderer Leute oder etwa nicht?

@@Bine1390Wenn du mir einen leckeren Kuchen mitbringst kannst du gerne mal am Wochenende eine runde mit meinem Auto fahren. Den Kaffee spendiere ich 😁

Du hast also kein Haus, bist neidisch auf die Leute und befürwortest deswegen diesen Unfug?

Runtermacher ich hatte 16 Jahre ein Haus und habe es vor 4 Jahren Gott sei Dank verkauft.... Nicht wegen der Kohle... Es war bezahlt... Kein bock auf Verpflichtung

Auch wenn keinen Bock auf Verpflichtung hast, was ja legitim ist, warum sollten sich die Leute an dermaßen unsinnigen Baumaßnahmen beteiligen? Das ist die erst schießen dann fragen Methode.

Runtermacher tja... Warum..? Ich... Bez wir...?! In Schleswig-Holstein müssten uns auch dran beteiligen

Ach wieder so ein Schmarotzer vom Sozialamt