Nach einer Neonazi-Demo in Plauen wird diskutiert, ob der Aufmarsch hätte aufgelöst werden müssen. Teilnehmer hatten einheitliche T-Shirts mit einer Nazi-Parole getragen. Ein Verstoß gegen das Uniformierungsverbot?
Nach einem Marsch von Rechtsextremisten mit Trommeln und Fahnen durch Plauen stehen die sächsische Landesregierung und der Landkreis als Versammlungsbehörde in der Kritik. Grüne und Linke in Sachsen forderten Aufklärung, warum die Demonstration nicht unterbunden wurde. Auch SPD und Zentralrat der Juden kritisierten die Genehmigung der Versammlung der Neonazi-Partei "Der Dritte Weg" am 1. Mai.
Die meisten Teilnehmer hatten beige T-Shirts mit dem Aufdruck "National revolutionär sozialistisch" getragen, auch Signalfackeln waren zum Einsatz gekommen. Das Landratsamt hatte das erlaubt. "Aus Sicherheitsgründen wurde die Verwendung von Signalfackeln zahlenmäßig begrenzt", teilte das Landratsamt auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios mit.
"Dann gnade euch Gott!"
Auf Videos ist zu sehen, dass Teilnehmer Plakate zeigten, auf denen eine Gefängniszelle für "Volksverräter" gezeigt wurde. Ein Redner drohte: "Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten - vom Feinde bezahlt" - doch "einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade euch Gott!"
Doch wann gilt das Uniformierungsverbot? Alle Informationen dazu gibt es hier: faktenfinder.tagesschau.de/uni...
Kritische Stimmen über den Aufmarsch finden Sie hier: www.mdr.de/sachsen/chemnitz/v...